Stand: März 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der LogPort GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform LogPort. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt dem Kunden die cloudbasierte Software „LogPort“ als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie dem gebuchten Tarifmodell. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht im Rahmen des vereinbarten Service Level Agreements (SLA).
Die Nutzung von LogPort setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Anbieter behält sich vor, Accounts bei Verstößen gegen diese AGB zu sperren.
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten oder Dritten zur Nutzung zu überlassen. Eine Nutzung ausschließlich für eigene betriebliche Zwecke ist gestattet.
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden alle Kundendaten innerhalb von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Monatsdurchschnitt. Geplante Wartungsfenster werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die auf Umstände außerhalb seines Einflussbereichs zurückzuführen sind (höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern).
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO). Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Der Kunde wird per E-Mail über Änderungen informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.